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ublexis - Die Auto-und Berufskraftfahrergemeinde

Nutzungsbedingungen ublexis.com



1. Geltungsbereich
1.1 Mit der Registrierung als Nutzer bei ublexis.com akzeptiert der Nutzer nachfolgenden Bedingungen zur Nutzung von ublexis.com. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von ublexis.com mit dem Betreiber von ublexis.com, DGA Autovermietung e.K – Dorothea Grivas Weitere Kontaktdaten können dem Impressum entnommen werden.
1.2 Die Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem Betrieber von ublexis.com und dem sich registrierenden Nutzer aber auch das Verhältnis der ublexis.com-Nutzer untereinander.
1.3 Die Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche der Betreiber für das ublexis.com-Netzwerk zur Verfügung stellt.
1.4 Die Website ublexis.com wendet sich ausschließlich an volljährige Personen.
1.5 Der Nutzer kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsschluss, unter dem Link „Nutzungsbedingungen“ abrufen, ausdrucken, herunterladen bzw. speichern.

2. Vertragsgegenstand
2.1 Das Netzwerk ublexis.com ist ein kostenloses Netzwerk, das sich primär an Kraftfahrer richtet. Jeder Nutzer meldet sich mit seinem realen Namen und seiner Emailadresse an und kann unter diesen Angaben von anderen Nutzern gefunden werden.
2.2 Der Betreiber behält sich vor, Nutzern zu einem späteren Zeitpunkt auch kostenpflichtige Angebote zu unterbreiten.
2.3 Die Leistung von ublexis.com beschränkt sich auf die Bereitstellung des interaktiven Online-Portals als Kommunikationsplattform für ihre Nutzer
2.4 Ublexis.com ist kein statisches Angebot, sondern wird laufend weiter entwickelt und angepasst. Hierdurch können jederzeit neue Funktionen eingeführt und bestehende Funktionen entfernt werden.
2.4 Der Nutzer erhält das Recht, die ihm bereitgestellten Funktionen der Webseite ublexis.com zu nutzen. Er kann sich insbesondere selbst auf der Profilseite darstellen und über verschiedene Funktionen öffentlich und nicht-öffentlich mit anderen Nutzern kommunizieren. Das Postfach unterliegt Beschränkungen im Hinblick auf den Umfang und/oder die Speicherdauer. Änderungen an der dem Nutzer zur Verfügung stehenden Speicherkapazität behält sich der Betreiber ausdrücklich vor. Nachrichten im Postfach werden auf Wunsch des Nutzers gelöscht.
2.5 Der Betreiber ist bemüht aber nicht verpflichtet, ein hohes Maß an Verfügbarkeit und Ausfallsicherheit sicherzustellen. Gleichwohl erhebt ublexis.com als kostenloses Angebot für private Nutzer nicht den Anspruch ständiger Verfügbarkeit. Durch technische Störungen, Wartungsarbeiten,
ungewöhnliche hohe Inanspruchnahme durch Nutzer oder andere Einflüsse kann es in Einzelfällen zu Systemausfällen kommen, die die Verfügbarkeit des Angebots beeinträchtigen.

3. Registrierung

3.1 Um die Funktionen von ublexis.com in vollem Umfang in Anspruch nehmen zu können, muss sich der Nutzer vorher auf ublexis.com registrieren. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
3.2 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der ublexis.com Website ab. Ublexis.com nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der ublexis.com-Website an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber von ublexis.com zustande
3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Unter dem Begriff "realer Name" ist dabei ausschließlich der im Melderegister des zuständigen Einwohnermeldeamtes verzeichnete Familienname sowie nach Wahl des Nutzers ein oder mehrere seiner Vornamen zu verstehen. Eine Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Mehrfachregistrierungen sind grundsätzlich untersagt. Der Betreiber behält sich vor, die Richtigkeit der Angaben im Einzelfall zu prüfen und ggf. entsprechende Belege vom Nutzer anzufordern.
3.4 Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis von Tatsachen erlangen, die auf die Gefahr schließen lassen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist der Nutzer verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder den Betreiber hierüber unverzüglich zu informieren.
3.5 Ublexis.com wird das gewählte Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keiner Zeit nach seinem Passwort fragen.
3.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
3.7 Ublexis.com kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der ublexis.com-Website registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Ublexis.com leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Verbraucher i.S.d. § 13 BGB – also natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann – haben neben der jederzeitigen Kündigungsmöglichkeit gemäß § 7 dieser Nutzungsbedingungen ein einmonatiges Widerrufsrecht.
 Widerrufsbelehrung
 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform z. B. Brief, Fax, E-Mail widerrufen. 
 Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit 
 § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. 
 Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. 
 Der Widerruf ist zu richten an:
  Michael Grivas
  DGA Autovermietung
  Otto-Hahn-Straße 1
  76275 Ettlingen
  Email: admin@ublexis.com

 Widerrufsfolgen:
 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. 
 Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, 
 müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. 
 Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften 
 und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich 
 und üblich ist. 
 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. 
 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. 
 Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
 Ende der Widerrufsbelehrung


5. Laufzeit; jederzeitige Kündigungsmöglichkeit; Folgen der Kündigung
5.1 Die vorliegende Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
5.2 Der Nutzer kann sich jederzeit – ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe von Gründen – durch Erklärung in Textform (z.B. per eMail, Brief oder Fax) von der weiteren Nutzung abmelden.
5.3 Diese Kündigungsmöglichkeit gilt für ublexis.com entsprechend. Insbesondere behält sich ublexis.com das Recht vor, Accounts bei dauerhafter Inaktivität (kein Einloggen innerhalb eines Jahres und keine Reaktion auf Ankündigung der Löschung an die bei der Anmeldung angegebene eMail-Adresse) zu löschen.
5.4 Nach der Kündigung kann der Nutzer das Angebot von ublexis.com nicht mehr nutzen. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in diesem Fall die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte, Daten oder Informationen gelöscht werden können, so dass er nicht mehr auf sie zugreifen kann.
5.5 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
5.6 Im Falle einer Kündigung durch den Betreiber ist der Nutzer grundsätzlich von der Nutzung von ublexis.com dauerhaft ausgeschlossen; eine erneute Registrierung ist dann unzulässig.

6. Verbotene Inhalte
6.1 Der Nutzer verpflichtet sich weiter, auf ublexis.com keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Verboten sind insbesondere die folgenden Inhalte:
--> Strafbare Inhalte gleich welcher Art
--> Pornographische Inhalte,
--> Inhalte, die gegen § 4 Abs. 2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verstoßen oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte gemäß § 5 JMStV,
 Gewaltdarstellung und die Darstellung von Drogenmissbrauch,
 Die Darstellung radikaler Auffassungen politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen),
 Bedrohende, rassistische, gewaltverherrlichende, ehrenrührige, belästigende oder anstößige Inhalte
6.2 Ebenfalls ist der Nutzer verpflichtet, ublexis.com nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern von ublexis.com zu nutzen (z.B. Stalking) sowie keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen oder sonstige Maßnahmen die Funktion von ublexis.com zu beeinträchtigen.
6.3 Unzulässig sind auch Hyperlinks zu den in 6.1 und 6.2 derartigen Inhalten und die Einbindung als Frame bei der gesamten Nutzung von ublexis.com, insbesondere auf der Profilseite der Nutzer, in der Kommunikation mit anderen Nutzern, in Foren und in Gruppen.
6.4 Unzulässig ist zudem der Einsatz von Skripten bei der Nutzung von ublexis.com und das automatisierte Abrufen von Inhalten auf ublexis.com.
6.5 Weiter verpflichtet sich der Nutzer, ublexis.com ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Er verpflichtet sich insbesondere,
 keine Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen,
 keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
 die Kommunikations- und Forensysteme von ublexis.com nicht für Werbenachrichten, Kettenbriefe o.ä. zu nutzen.
6.6 Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst auf ublexis.com eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von ublexis.com oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können.
6.7 Es ist ausschließlich Sache des Nutzers, die Inhalte vor einem Einstellen auf ublwxis.com auf Verstöße gegen die Ziffern 6.1 -6.6 zu überprüfen.

7. Rechte Dritter
7.1 6.1 Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte, Rechtsgüter und Interessen der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte zu wahren. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, vor der Einstellung von Inhalten sorgfältig zu prüfen, ob hierdurch Rechte Dritter verletzt werden
7.1 Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihm eingestellten Inhalte mit Einstellung vervielfältigt, verbreitet und für Dritte öffentlich zugänglich gemacht werden, insbesondere durch die Möglichkeit, diese Inhalte über geeignete Endgeräte (z.B. PC, Notebook, Mobiltelefon, Smartphone, etc.) abzurufen und herunterzuladen. Hierdurch werden Dritten Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen möglich, die vom Nutzer oder vom Betreiber nicht mehr kontrolliert werden können. Es ist ausschließlich Sache des Nutzers, wettbewerbs-, marken-, urheber- oder namensrechtliche Fragen in Zusammenhang mit von ihm eingestellten Inhalten, Daten, Mitteilungen oder Informationen vorab von sich aus zu klären.

8. Sperrung von Inhalten, Schadensersatz und Freistellung des Betreibers
8.1 Liegen tatsächliche Anhaltspunkte vor, die den Verdacht begründen, dass vom Nutzer eingestellte Inhalte nicht den Anforderungen in Ziffer 6 und 7 dieser Nutzungsbedingungen genügen, ist der Betreiber ohne Weiteres, insbesondere ohne Information des Nutzers berechtigt, diese Inhalte oder das Profil des Nutzers nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu löschen. Bei
der Entscheidung über die im Einzelnen zu treffende Maßnahme wird der Betreiber die berechtigten Interessen des Nutzers sowie die Schwere des Verstoßes berücksichtigen. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, ist der Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer insgesamt unter den Voraussetzungen der Ziffer 5 dieser AGB zu kündigen und/oder sonstige Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.
8.2 Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, denen der Betreiber ausgesetzt ist, weil der Nutzer Vorgaben dieser AGB oder gesetzliche Verpflichtungen verstoßen hat, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Diese Freistellung umfasst auch die Kosten der Rechtsverfolgung. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von ublexis.com gegen den Nutzer bleiben ausdrücklich vorbehalten.

9. Haftung des Betreibers
(1) Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet ublexis.com für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ublexis.com im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn ublexis.com durch einfache Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn ublexis.com eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
(3) Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.
(4) ublexis.com bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen.
(5) Sämtliche gesetzliche Haftungsprivilegierungen, etwa aus dem Telemediengesetz (TMG), bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

10. Hinweis auf Rechtsverletzungen
10.1 ublexis.com bietet die Möglichkeit, für Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte ihre Urheber-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechte verletzen, über die "Melden-Funktion" Kontakt mit dem Betreiber aufzunehmen. Für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung ist es erforderlich, vollständige und korrekte Angaben zu machen.
10.2 Sollten darüber hinaus auf ublexis.com Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Auffassung des Nutzers gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, wird der Nutzer gebeten, über die jeweilige "Melden-Funktion" Kontakt mit dem Betreiber aufzunehmen und dem Betreiber insbesondere genaue Angaben über die Art des Verstoßes und den Speicherort des Inhalts zu machen.
10.3 ublexis.com ist berechtigt, außer in den gesetzlich oder durch die Rechtsprechung anerkannten Fällen aber nicht verpflichtet, die gemeldeten Inhalte zu löschen. Weiter ist ublexis.com berechtigt, die Daten des von der Meldung betroffenen Nutzers im Rahmen der geltenden Gesetze an den meldenden Nutzer zur Ermöglichung der Geltendmachung seiner Ansprüche weiterzugeben.

11. Schutzrechte des Betreibers
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken-, Urheber und sonstige Schutzrechte am Angebot von ublexis.com und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich dem Betreiber zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, der Betreiber stimmt dem ausdrücklich schriftlich zu.

12. Datenschutz
12.1 ublexis.com ist bewusst, dass Datenschutz für die Nutzer ein wichtiges und sehr sensibles Thema ist. Ublexis.com wird die gesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachten.
12.2 Über die weiteren Einzelheiten informiert die unter http://www.ublexis.com/about/privacy abrufbare Datenschutzerklärung.

 13. Einwilligungen
 13.1 Der Nutzer willigt darin ein, dass mindestens folgende Daten in seinem öffentlichen Profil angezeigt werden: Vorname, Name, Profilbild, Firmenname, Firmenlogo, Adresse, Telefonnummer,
         Impressum, Bestätigte Kontakte
 13.2 Der Nutzer willigt ein, dass ublexis.com bei der Nutzung des vertragsgegenständlichen Dienstes Werbung einblendet und insbesondere die vom Nutzer eingestellten Inhalte, Daten, Informationen 
         oder Mitteilungen zeitweise mit Werbung überblendet oder durch Werbeeinblendungen deren Wiedergabe unterbricht.
 13.3 Der Nutzer willigt ein, dass ihm andere Nutzer – nachdem er die von diesen eingestellten Inhalte, Daten, Informationen oder Mitteilungen angeschaut hat – Kontaktanfragen zuschicken dürfen. 
         Diese kann er zustimmen, ablehnen oder die entsprechenden Nutzer für weitere Interaktionen blockieren.
 13.4 Die Einwilligung nach den Abs. 1 – 3 kann jederzeit ohne Angaben von Gründen widerrufen werden. 
         Der Widerruf ist zu richten an:
           Michael Grivas
           DGA Autovermietung
           Otto-Hahn-Straße 1
           76275 Ettlingen
           Email: admin@ublexis.com


14. Änderung der Nutzungsbedingungen und Leistungen
14.1 Diese Nutzungsbedingungen können geändert werden, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Ferner können Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen hiervon betroffen sind.
14.2 Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer mitgeteilt. Dem Nutzer steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Nutzer innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Nutzer wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.
14.3 ublexis.com behält sich weiter vor, die auf ihrer Website dem Nutzer zur Verfügung gestellten Funktionalitäten jederzeit zu ändern oder zu inaktivieren sowie eigene bereitgestellten Inhalte, Daten, Mitteilungen oder Informationen jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Beibehaltung oder Fortführung der durch ublexis.com angebotenen Online-Leistungen besteht nicht.
14.4 ublexis.com behält sich ferner vor, Teile des Angebots, insbesondere einzelne Funktionalitäten, in Zukunft entgeltlich zur Verfügung zu stellen. Hierdurch kann das bislang kostenfrei bereitgestellte Angebot eingeschränkt werden. Eine Teilnahme des Nutzers an kostenpflichtigen Angeboten von ublexis.com erfolgt erst nach ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Nutzers.

15. Übertragung von Rechten, Schriftformerfordernis, anwendbares Recht, Gerichtsstand
15.1 Der Nutzer kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von ublexis.com, auf einen Dritten übertragen.
15.2 Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sowie Erklärungen und Mitteilungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Die Nutzer sowie ublexis.com genügen diesem Erfordernis auch durch Übersendung von Dokumenten in Textform, insbesondere durch Fax oder E-Mail, soweit nicht für einzelne Erklärungen etwas anderes bestimmt ist.
15.3 . Es gilt grundsätzlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Diese zwingenden Vorschriften gelten damit ebenfalls.
15.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Karlsruhe, wenn der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Das gilt auch, wenn der Nutzer im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder sein Wohnsitz unbekannt oder im Ausland ist. Dies gilt nicht, sofern im Einzelfall zwingende verbraucherschützende oder europarechtliche Regelungen entgegenstehen.